Der Hamburger Banker Christian Olearius hat im Cum-Ex-Strafprozess vor dem Landgericht Bonn seine Unschuld beteuert.
Er berief sich auf Unwissenheit.
Olearius betonte, dass er sich weder wissentlich noch willentlich an strafbaren Cum-Ex-Geschäften beteiligt habe und davon ausgegangen sei, dass es sich um rechtmäßige Aktienkaufverträge gehandelt habe.
In der Anklage werden ihm 14 Fälle besonders schwerer Steuerhinterziehung mit einem Steuerschaden von knapp 280 Millionen Euro vorgeworfen.
Der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im Zusammenhang mit der Cum-Ex-Affäre mehrfach vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss ausgesagt.
Ziel des Ausschusses ist die Klärung der Frage, ob führende SPD-Politiker Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den Skandal verwickelten Warburg-Bank genommen haben.
In seinem Sachvortrag nannte Olearius dreimal Scholz. Olaf Scholz ist derzeit Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg.
Im Mittelpunkt stehen sogenannte Cum-Ex-Geschäfte, bei denen Finanzakteure in einem komplizierten System Aktienpakete verschoben und sich dann Steuern erstatten ließen, die nie gezahlt wurden.
Interessant ist jedoch, dass bei der Hamburger Vetternwirtschaft Mitte der 1990er Jahre schon mal das Bankhaus Warburg in anderem Zusammenhang im Fokus stand. Damals gab es tausende Karteileichen, die vom Bund gefördert wurden und niemals nur einen Pfenning erhielten.
