Deutsche Politik

Friedrich Merz -Götterdämmerung für den schwächsten Kanzler seit Franz von Papen

Das Ende einer Kanzlerschaft nach Weimarer Muster – Friedrich Merz als schwächster Kanzler der Republik

Wenn man heute durch Berlin läuft, hat man das Gefühl, die Geschichte wiederholt sich. Friedrich Merz, der Mann, der mit dem Versprechen des Politikwechsels angetreten ist, steht politisch am Ende. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzler in so kurzer Zeit so viel Autorität, Kredit und Vertrauen verspielt. Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. 78 Prozent der Deutschen sagen laut der aktuellen Insa-Umfrage, er ist nicht mehr der richtige Kanzler. Selbst in der eigenen Union lehnt ihn die Mehrheit ab. Die Petition für seinen Rücktritt hat über 460.000 Unterschriften. Das ist kein Tief, das ist ein Absturz.


Der Rücktritt läuft bereits, nur nicht offiziell. In der CDU-Basis ist offen von Austritt die Rede, weil man es nicht mehr mittragen könne. An der Basis heißt es, jede Hoffnung auf den versprochenen Politikwechsel sei verglüht. Gebrochene Versprechen bei der Schuldenbremse, gebrochene Versprechen bei der Migration, gebrochene Versprechen bei der Wirtschaft. Was als Enttäuschung begann, ist in offene Ablehnung umgeschlagen. Selbst Markus Söder muss sich hinstellen und sagen, von der CSU werde es keine Ablösung geben – ein Dementi, das man nur ausspricht, wenn über nichts anderes mehr gesprochen wird. Wenn ein Kanzler von seinem Vize so verteidigt werden muss, ist er politisch bereits erledigt.

Damit ist Friedrich Merz der schwächste Kanzler, den Deutschland je hatte. Schwächer als Erhard am Ende, schwächer als Kiesinger, schwächer als Scholz in seiner Schlussphase. Erhard hatte wenigstens noch den wirtschaftlichen Erfolg, Scholz hatte wenigstens noch eine Hausmacht in der SPD. Merz hat nichts davon. Er hat keine Mehrheit im Volk, keine Mehrheit in der eigenen Fraktion und keine Idee, wie er aus der Krise um Inflation, Spritpreise von über 2,30 Euro und den Iran-Krieg herauskommen soll. Seine politische Überlebenszeit wird nicht mehr in Jahren gemessen, sondern in Wochen.

Der Vergleich mit der Weimarer Republik drängt sich auf und er ist erschreckend passend. In Weimar stürzten die Kanzler im Schnitt alle acht Monate. Minderheitsregierungen, wechselnde Mehrheiten, ein Kanzler, der nur noch von Notverordnungen lebt. Genau das wird jetzt in Berlin als Planspiel diskutiert. Die Zeit berichtet über das Szenario, Ministerin Bärbel Bas zu entlassen und mit wechselnden Mehrheiten zu regieren, eine echte Weimarer Methode. Ein Kanzler, der nicht mehr gestalten kann, sondern nur noch verwaltet, während die Straßen von Petitionen und Protesten voll sind.


In Weimar war das das Zeichen des Endes der Republik, als die Kanzler Müller, Brüning und von Papen keine Autorität mehr hatten und nur noch durch Tricks an der Macht gehalten wurden. Die Parallele ist heute dieselbe. Ein Kanzler ohne Autorität, eine Koalition ohne Kompass, eine Bevölkerung, die sich abgehängt fühlt und die an der Tankstelle und an der Supermarktkasse den Preis für diese Schwäche bezahlt. Damals wie heute gilt, wer so schwach ist, kann nicht bleiben. Weimar lehrt, dass solche Kanzlerschaften nicht langsam auslaufen, sie brechen plötzlich weg.

Der Rücktritt von Friedrich Merz ist damit keine Frage mehr des Ob, sondern nur noch des Wann.

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