Deutsche Politik

Widerstand gegen ihn ist Pflicht-Björn Höcke und die nationalsozialistische Diktatur

Titelbild: Höcke auf einer Kundgebung zur Landtagswahl 2019 PantheraLeo1359531 – Eigenes Werk

Björn Höcke ist deutscher Politiker der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD).

Bei allem, was Höcke sagt und tut, könnte man auf die Idee kommen, dass er Russland und Wladimir Putin bei seinen Menschenrechtsverbrechen zur Seite steht.

Viele sprechen Höcke die Reife ab in der Politik zu sein. Er will ein Mandat nach den Landtagswahlen in Thüringen und ein nationalsozialistische Bundesland einführen. Leider folgen ihm die Wähler wie die Anhänger, die dem Rattenfänger von Hameln folgten.

Er ist mittlerweile zum Fleisch gewordenen Alptraum in Deutschland geworden. Seine Rhetorik unterscheidet sich kaum von Goebbels und Co. Er verwendet die Worte verurteilter Kriegsverbrecher, und zieht den gleichen Sinn daraus. Er steht für den elenden Nationalsozialismus.

Höcke leitete die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte parteiinterne Gruppierung Der Flügel bis 2020.

Höcke ist bekannt für seine nationalistischen, rassistischen und geschichtsrevisionistischen Äußerungen, die sich häufig an Sprache und Gedankengut des Nationalsozialismus anlehnen. Damit will er Ewiggestriges fördern. Höcke und seine Schergen wollen die Seele des multikulturellen Deutschlands zerschmettern und einen Nazi-Staat errichten. Dafür ist jedes Mittel recht.

Geschichtsrevision ist der Versuch der Verfälschung oder Leugnung der historischen Wahrheit zur Erreichung politischer Ziele. Björn Höcke ist ein bekannter Geschichtsrevisionist, der für die Verharmlosung und Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus steht.

Das Holocaust-Denkmal in Berlin wurde von ihm als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und eine „erinnerungspolitische Kehrtwende um 180 Grad“ gefordert. Auch die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg stellte er in Frage.

Die Alliierten hätten die Deutschen „umerziehen“ wollen. Höcke vertritt eine völkisch-nationalistische Ideologie, die der pluralistischen und demokratischen Gesellschaft entgegensteht. Zur Mobilisierung seiner Anhänger und zur Diffamierung seiner Gegner missbraucht er die Geschichte. Das ist nicht nur widerwärtig und beleidigend, sondern auch eine Gefahr für den sozialen Frieden und den Rechtsstaat. Genau das will er erreichen, um sich die Macht zu erschleichen.

Eine klare Distanzierung der AfD von Höckes Äußerungen blieb bislang aus. Einige AfD-Politiker verteidigten Höcke oder übernahmen seine Positionen, wie das Konzept der Remigration, also der Rückführung von Migranten in ihre Herkunftsländer.

Andere distanzierten sich von ihm oder äußerten Kritik, so etwa der ehemalige Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, der Höcke als „Belastung“ für die Partei bezeichnete. Über den Umgang mit Höcke und seinen rechtsextremen Ansichten ist die AfD in den eigenen Reihen also gespalten.
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Derzeit läuft eine Online-Petition, in der gefordert wird, Höcke bestimmte Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung oder das Versammlungsrecht abzuerkennen, da er diese missbräuchlich zur Bekämpfung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einsetze. Die Petition, die sich auf Artikel 18 des Grundgesetzes beruft, der eine Verwirkung von Grundrechten vorsieht, hat bereits mehr als eine Million Unterschriften gesammelt (Stand: 17. Januar 2024). Die Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht.

bofrost DE

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