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Vereinte Nationen, USA
Vor dem Hintergrund der ins Stocken geratenen Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens plant der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi. Das gab der Elysée-Palast in Paris bekannt. Frankreich gehörte 2015 zu den Staaten, unter deren Vermittlung das ursprüngliche Atomabkommen mit dem Iran zustande gekommen war.
Macron hatte in den vergangenen Monaten mehrfach mit Raisi telefoniert, um ihn zu einer Annahme eines europäischen Kompromissvorschlags zu einem erneuten Abkommen bewegen.
„Der Ball liegt jetzt in der Hälfte der Iraner“, hatte Macron Ende August zum Stand der Verhandlungen erklärt. Der Präsident sagte damals, ein Abkommen wäre aus seiner Sicht auch dann „nützlich“, wenn es „nicht alles regelt“.
Das Atomabkommen mit dem Iran war 2015 unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama unter Beteiligung von China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt worden. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPoA) sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert.
Unter Obamas Nachfolger Donald Trump stiegen die USA 2018 aber einseitig aus dem Abkommen wieder aus. Daraufhin hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen.
Seit Monaten wird in Verhandlungen in Wien versucht, das Abkommen wiederzubeleben. Zuletzt hatten Berlin, Paris und London jedoch erklärt, der Iran habe entschlossen, die „entscheidende diplomatische Chance“ eines erneuten Abkommens „nicht zu ergreifen“. Der iranische Präsident Raisi hatte daraufhin in einem am Sonntag im US-Fernsehen ausgestrahlten Interview „Garantien“ von den USA gefordert, dass ein Abkommen auch langfristig Bestand haben werde.
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