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Schicksalstage für Julian Assange

Julian Assange, der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, die geheime Dokumente über den Irak- und Afghanistankrieg publizierte, steht nächste Woche wieder vor Gericht.

Die USA werfen ihm vor, zu spionieren und zu konspirieren, und fordern seine Auslieferung an Großbritannien, wo er seit 2019 in einem Hochsicherheitsgefängnis sitzt. In den USA droht ihm eine lebenslange Haftstrafe.

Dass Assange an die USA ausgeliefert werden darf, entschied ein britisches Gericht im Dezember 2023. Er hat jedoch gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt und wird am 20. und 21. Februar 2024 vor dem High Court in London erscheinen.

Dort wird entschieden, ob ihm in Großbritannien noch weitere Rechtsmittel zur Verfügung stehen oder ob er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wenden muss.

Gegen eine Auslieferung Assanges haben sich Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen ausgesprochen.

Sie argumentieren, dass er in den USA schweren Menschenrechtsverletzungen wie Folter oder Misshandlung ausgesetzt wäre und dass seine Veröffentlichungen auf Wikileaks ein legitimer Akt des investigativen Journalismus waren, der das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht der Öffentlichkeit auf Information schützt. Sie fordern von den USA die Aufhebung der Anklage gegen Assange und die Beendigung seiner willkürlichen Inhaftierung in Großbritannien.

Sie appellieren auch an die britischen Behörden, seine Auslieferung zu verweigern.

bofrost DE

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