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Afrika

Neues Gesetz für Putin?

Südafrika plant eine Gesetzesänderung, um nach Angaben eines stellvertretenden Ministers, Obed Bapela, gegenüber der BBC selbst entscheiden zu können, ob ein vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gesuchter Staatschef verhaftet wird oder nicht.

Die Äußerungen von Obed Bapela kommen zu einer Zeit, in der Spekulationen darüber herrschen, ob Südafrika an seiner Einladung an den russischen Präsidenten Putin, Südafrika im August zu besuchen, festhält oder nicht. Die Opposition DA will, dasss Putin verhaftet und nach Den Haag abgeschoben wird.

Gegen Putin wurde im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg internationaler Haftbefehl erlassen.

Zuvor war er von Südafrika zu einem Gipfeltreffen der Brics-Staats- und Regierungschefs eingeladen worden- der Gipfel findet vom 22. bis 24. August in der südafrikanischen Hafenmetropole Durban statt.

Von russischer Seite gab es keine Stellungnahme dazu, ob Putin an dem Gipfel teilnehmen wird oder nicht.

Inzwischen hat Pretoria auch den teilnehmenden russischen Beamten diplomatische Immunität gewährt. Das Außenministerium bezeichnete dies als Standardprozedur.

Ziel der Brics ist die Stärkung der Beziehungen zwischen den Mitgliedsländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

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