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Ukraine

Wie wahrscheinlich ist ein Waffenstillstand?

Titelbild: Beispielbild Pixabay
Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, die Türkei als Vermittlerin und die Rolle von Donald Trump sind eng miteinander verknüpft. Russland führt seit Februar 2022 einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Unterstützung, doch die Frontlinien sind weitgehend stabil, mit Russland, das etwa ein Fünftel des Landes kontrolliert. Verhandlungen über einen Waffenstillstand oder Frieden sind schwierig, da Russland auf maximale Forderungen, Gebietsabtretungen, Verzicht auf NATO-Beitritt besteht, während die Ukraine ihre Souveränität verteidigt.
Die Türkei, insbesondere Istanbul, dient als Plattform für geplante Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine. Am 15. Mai 2025 sollen direkte Verhandlungen stattfinden, die ersten seit 2022. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist auf dem Weg nach Ankara, um zunächst mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu sprechen, und hat seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Wladimir Putin betont. Putin selbst wird jedoch nicht teilnehmen und schickt stattdessen eine Delegation unter seinem Berater Wladimir Medinski, was Zweifel an Russlands Verhandlungswillen aufwirft. US-Präsident Donald Trump, der im Wahlkampf versprach, den Krieg „in 24 Stunden“ zu beenden, hat seine Teilnahme an den Istanbul-Gesprächen von Putins Anwesenheit abhängig gemacht. Da Putin nicht reist, bleibt Trump den Verhandlungen fern und ist derzeit auf einer Nahost-Reise. Er schickt jedoch eine Delegation mit Außenminister Marco Rubio und den Sondergesandten Steve Witkoff und Keith Kellogg. Trump hat die Ukraine wiederholt unter Druck gesetzt, Zugeständnisse wie die Abtretung der Krim zu machen, und Russland mit Sanktionen gedroht, falls es keine Fortschritte gibt. Seine Rhetorik, die oft prorussische Narrative bedient, und seine Nähe zu Putin sorgen für Misstrauen in Kiew und Europa.
Selenskyj besteht darauf, nur mit Putin persönlich zu verhandeln, da dieser allein über Krieg und Frieden entscheidet. Die Ukraine hat einer 30-tägigen Waffenruhe zugestimmt, die von Trump und den europäischen Staaten unterstützt wird, doch Russland lehnt diese bisher ab. Europa droht mit neuen Sanktionen, falls Putin die Gespräche boykottiert. Die Türkei könnte eine Schlüsselrolle spielen, da sie bereits 2022 Verhandlungen ermöglichte, die jedoch scheiterten.

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