HomeToGo CBD VITAL Weinvorteil DE
Allgemeine Nachrichten

Im Bundestag – das konstruktive Misstrauensvotum gegen Scholz

Titelbild Beispielbild Pixabay

Ein konstruktives Misstrauensvotum ist ein parlamentarisches Verfahren, das es dem Bundestag ermöglicht, den amtierenden Bundeskanzler abzusetzen, indem er gleichzeitig einen Nachfolger wählt.

Dieses Verfahren ist in Artikel 67 des Grundgesetzes verankert und soll politische Stabilität gewährleisten, indem es verhindert, dass ein Kanzler gestürzt wird, ohne dass ein neuer Kanzler bereitsteht. Im Fall von Olaf Scholz könnte ein konstruktives Misstrauensvotum eingeleitet werden, wenn eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten der Meinung ist, dass er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt.

Scholz stellt die Vertrauensfrage, um Neuwahlen zu erreichen.

Sollte das Misstrauensvotum erfolgreich sein, müsste der Bundestag gleichzeitig einen neuen Kanzler wählen, der dann das Amt übernimmt.Dieses Verfahren wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bisher nur zweimal erfolgreich angewendet: 1972 gegen Willy Brandt und 1982 gegen Helmut Schmidt.

Themenverwandte Artikel

Großer Rettungseinsatz auf der Nordsee

the kasaan times

Auslieferung von Rafael Caro Quintero blockiert

the kasaan times

Rechte Extremisten zeigen gefährlichen Trend auf-Pedo-Hunting

the kasaan times

Was geschah in Magdeburg?

the kasaan times

Flugzeug kollidiert mit Hubschrauber über Ronald-Reagan-National-Airport in Washington D.C.

the kasaan times

Verivox: 30 Prozent der Haushalte erwägen Kauf von Elektroheizung wegen Gaskrise

the kasaan times

Mit der Beschlagnahmung von 3,2 Tonnen Kokain auf See haben die neuseeländischen Behörden einem internationalen Verbrechersyndikat einen schweren Schlag versetzt

the kasaan times

Sprengstoff-Gadget in Pager eingebaut

the kasaan times

Wie wahrscheinlich ist ein Krieg mit Russland?

the kasaan times

Mutmaßliche Rädelsführerin von Gruppe mit Plan zu Lauterbach-Entführung festgenommen

the kasaan times

Bündnis Sahra Wagenknecht unwählbar

the kasaan times

Bahn stellt Fernverkehr in Norddeutschland vorerst ein

the kasaan times

Hinterlasse einen Kommentar

*