Berlin, Deutschland
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Der Bargeldfund bei dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs wirft nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Fragen auf. „Ich bin so neugierig wie Sie und wüsste natürlich gerne, wo es herkommt“, entgegnete Scholz am Donnerstag auf die Frage eines Journalisten in Berlin nach dem Geld. „Aber er wird wahrscheinlich weder mir noch Ihnen eine Auskunft erteilen“, sagte Scholz mit Blick auf Kahrs.
Auf die Frage, was er über den Bargeldfund in einem Schließfach von Kahrs wisse, antwortete Scholz: „Nichts“. Die Frage, ob er den Hamburger Sozialdemokraten Kahrs explizit zur Aufklärung auffordere, ließ der Kanzler unbeantwortet.
Der Bargeldfund hängt möglicherweise mit dem Cum-Ex-Skandal bei der Bank Warburg zusammen, der in Scholz‘ Amtszeit als Hamburger Bürgermeister fällt. Scholz machte klar, dass er in dieser Angelegenheit keinen neuen Erkenntnisstand sieht: „Ich habe zu diesen Dingen ja sehr umfangreich und viele Stunden lang Stellung genommen und werde das wieder tun“, sagte er mit Blick auf den Untersuchungsausschuss in Hamburg. Dort soll er am Freitag kommender Woche erneut befragt werden.
„Unglaublich viele Anhörung, unglaublich viele Akten haben nur ein Ergebnis gebracht: Es gibt keine Erkenntnisse darüber, dass es eine politische Beeinflussung gegeben hat“, fügte der Kanzler hinzu.
Gegen Kahrs ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln in Zusammenhang mit der Warburg-Affäre. Laut Medienberichten wurden bei der Durchsuchung eines Bankschließfachs von Kahrs etwa 200.000 Euro in bar gefunden.
In Hamburg hatte die Finanzbehörde 2016 darauf verzichtet, 47 Millionen Euro von der Privatbank M. M. Warburg aus Cum-Ex-Geschäften zurückzufordern. Die Hintergründe versucht der Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft aufzuklären.
Mit Cum-Ex-Geschäften wird das Verschieben von Aktien rund um einen Dividenden-Stichtag bezeichnet, um sich Kapitalertragsteuer erstatten zu lassen, die gar nicht gezahlt wurde. Der Staat verlor so Milliarden.
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