Titelbild: Deutsche Botschaft/ Carolina
Ein vertrauliches Papier von Andreas Michaelis, dem deutschen Botschafter in den USA, ist an die Öffentlichkeit gelangt, in dem er eindringlich vor den Plänen von Donald Trump warnt. Das Dokument beschreibt Trumps Agenda als eine der „maximalen Disruption“, mit der Absicht, die politische Ordnung der USA grundlegend zu verändern.
Darin wird betont, dass Trump eine maximale Machtkonzentration beim Präsidenten anstrebt, was auf Kosten des Kongresses und der Bundesstaaten geht. Es wird auch darauf hingewiesen, dass demokratische Grundprinzipien und das System der Gewaltenteilung (Checks and Balances) weitgehend ausgehebelt werden könnten.
Der Botschafter spricht zudem von der Möglichkeit, dass große Technologieunternehmen eine „Mitregierungsgewalt“ erhalten könnten, und sieht sogar einen Militäreinsatz im Inland für Polizeiaufgaben als potenziell möglich an.
Das Auswärtige Amt hat sich zu diesem Dokument nicht offiziell geäußert, sondern betont, dass die USA ein wichtiger Verbündeter Deutschlands sind und man trotz der Warnungen eng zusammenarbeiten möchte. Dies kommt zu einem heiklen Zeitpunkt, da Trump am Montag seine zweite Amtszeit als US-Präsident antreten wird.
