Am 23. Januar 2023 wurde der Beschuldigte aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 19. Januar 2023 festgenommen.
Bei dem des Landesverrats Beschuldigten soll es sich um den deutschen Staatsangehörigen Arthur E. handeln.
Er wurde von BKA-Beamten am Flughafen München festgenommen.
Arthur E. ist mit Carsten L., der am 21. Dezember 2022 festgenommen wurde, bekannt. Die Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit beim Bundesnachrichtendienst erlangt hatte, übermittelte der Beschuldigte an einen russischen Nachrichtendienst.
Arthur E. transportierte die Informationen nach Russland und übergab sie dort einem russischen Nachrichtendienst. Es handelt sich bei Arthur E. nicht um einen BND-Mitarbeiter. Es handelt sich um einen Kurier.
Die Ermittlungen wurden unter der Federführung des Bundesnachrichtendienstes in enger Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Federal Bureau of Investigation durchgeführt.
Am 23. Januar 2023 wurde der Beschuldigte dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der den Haftbefehl eröffnet und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat.
Quelle: Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof in Karlsruhe
