Italien

Eine Ultrarechte an der Schwelle zur Macht in Italien

Rom, Italien

Giorgia Meloni von der politischen Partei Fratelli d’Italia, Mitglied der Rechtskoalition, spricht zu Anhängern in Turin, Italien. Die Italiener werden am 25. September 2022 über die Erneuerung des Parlaments nach dem vorzeitigen Ende der Regierung Draghi abstimmen. (Foto: Mauro Ujetto/NurPhoto)

Von Gaël BRANCHEREAU

Sie sei „Giorgia, eine Frau, eine Mutter, eine Italienerin, eine Christin“: In der wohl berühmtesten Rede ihrer Karriere fasste Giorgia Meloni im Herbst 2019 in diesen laut ins Mikrofon gerufenen Worten zusammen, wofür sie stehen will. Knapp drei Jahre später scheint die Römerin Meloni an der Schwelle zum mächtigsten Amt Italiens.

Geht die Parlamentswahl am 25. September so aus, wie das derzeit die Umfragen nahelegen, wird die 2012 von Meloni mitbegründete und heute von ihr angeführte Rechtsaußen-Partei Fratelli d’Italia (FDI) stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus und im Senat, den beiden Parlamentskammern des Landes. Die Institute sehen die FDI bei Werten um 24 Prozent, vor der Demokratischen Partei, der stärksten Kraft im Mitte-Links-Lager, die bei 22 Prozent liegt.

Zusammen mit den verbündeten Rechtsparteien Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und Forza Italia des langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat Meloni gute Chancen auf eine Regierungsmehrheit. Die beiden Männer, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten früher selbst die mächtigste Position im Mitte-Rechts-Lager innehatten, liegen weit hinter FDI. Meloni selbst könnte somit Geschichte schreiben und nach der Wahl die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung werden.

Ihre derzeitige Stärke liegt unter anderem darin begründet, dass die FDI als einzige größere Partei nicht zur Regierung der nationalen Einheit unter dem im Juli gestürzten Ministerpräsidenten Mario Draghi gehört hatte. „Sie ist ein Bezugspunkt für Protest und Unzufriedenheit“, sagt Sofia Ventura, Politologin an der Universität Bologna.

Außerdem ist die forsch und streitlustig auftretende Meloni ein gern gesehener Gast italienischer Fernseh-Talkshows. Und als junge, gutaussehende Frau ist sie nach wie vor eine Ausnahme im männlich dominierten Politikbetrieb Italiens.

Die 45-Jährige versucht seit Wochen, sich auf ihre mögliche Rolle als Regierungschefin vorzubereiten – indem sie sich bemüht, das Etikett „postfaschistisch“ loszuwerden, das ihrer Partei anhaftet.

Es ist ein Etikett, das in der Tradition der Partei begründet liegt: Die FDI tritt das Erbe der rechtsradikalen Movimento Sociale Italiano (MSI) an, die in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg ein Sammelbecken für Nostalgiker der faschistischen Gewaltherrschaft unter Diktator Benito Mussolini war.

Auch Meloni selbst hat ihre Karriere weit rechtsaußen begonnen: 1996 wurde sie als 19-Jährige zur Chefin der Azione Studentesca, deren Emblem das von Rechtsextremen in ganz Europa verwendete Keltenkreuz ist. In einem Interview mit dem französischen Fernsehsender France 3 sagte Meloni damals, Mussolini sei ein „guter Politiker“ gewesen.

Zehn Jahre später, bei der Parlamentswahl 2006, zog Meloni für die gemäßigte Rechtspartei Nationale Allianz (AN) ins Abgeordnetenhaus ein. 2008 wurde sie zur Jugendministerin in der bisher letzten Regierung Berlusconi ernannt und damit zur jüngsten Ministerin der Nachkriegsgeschichte. Meloni begann damals, mit Blick auf die faschistische Vergangenheit Italiens andere Töne anzuschlagen.

„Die italienische Rechte hat den Faschismus seit Jahrzehnten hinter sich gelassen“, sagte Meloni in einer dreisprachigen Videobotschaft an Korrespondenten der ausländischen Presse in Rom im August. In ihrer Partei gebe es „keinen Platz für Nostalgiker des Faschismus, für Rassismus und Antisemitismus“, hatte sie schon im Oktober 2021 erklärt.

Zweifel an ihrer rechtskonservativen Einstellung lässt Meloni dabei nicht aufkommen. In ihren Reden wettert sie gegen die EU, gegen „Masseneinwanderung“, der sie mit einer Seeblockade gegen Boote aus Nordafrika beikommen will. Meloni hält Brandreden gegen Abtreibungsrechte und „LGBT-Lobbys“. Zu den europäischen Verbündeten der FDI zählen die rechtsextreme spanische Partei Vox und die rechtsnationale PiS in Polen.

Von anderen europäischen Rechtsparteien unterscheidet Meloni und ihre FDI aber die Haltung zum Ukraine-Krieg: Die selbsternannte Transatlantikerin hat sich unmissverständlich auf die Seite Kiews gestellt und unter anderem Waffenlieferungen an das Land befürwortet.

se/ju/ck

© Agence France-Presse

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