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Der Status Quo nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen

Titelbild: Erfurt Staatskanzlei Beispielbild, pixabay

Sehr dynamisch und von einigen bemerkenswerten Entwicklungen geprägt ist derzeit die politische Situation in Thüringen und Sachsen.

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In Thüringen hat die AfD bei den jüngsten Wahlen zum Thüringer Landtag zum ersten Mal die meisten Stimmen auf sich vereinigen können und ist damit stärkste Partei geworden.

Dies ist eine bedeutende Veränderung, da die AfD bisher keine Regierungsverantwortung übernommen hat und aufgrund ihrer extremen Positionen auch keine Koalitionspartner findet.

Für die CDU als zweitstärkste Partei ist die Bildung einer stabilen Regierung eine Herausforderung. Zusätzlich erschwert wird die Regierungsbildung durch den Popularitätsverlust des bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von den Linken.

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Trotz leichter Verluste konnte die CDU in Sachsen ihre Position als stärkste Partei behaupten. Ministerpräsident Michael Kretschmer bleibt im Amt, aber auch hier ist die Regierungsbildung kompliziert. Die CDU könnte entweder die bisherige Koalition mit der SPD und den Grünen fortsetzen oder eine neue Koalition mit der neu gegründeten Partei BSW (Bürger für Sachsen und Thüringen) eingehen. Die AfD hat in Sachsen stark zugelegt, dürfte aber nicht mitregieren.

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Beide Bundesländer zeigen eine starke Polarisierung und etablierte Parteienverdrossenheit. Die AfD profitiert von dieser Stimmung und konnte insbesondere mit dem Thema Flüchtlinge und Asyl punkten.

In beiden Ländern konnte die neu gegründete BSW aus dem Stand bemerkenswerte Erfolge erzielen und könnte in künftigen Koalitionen eine Rolle spielen.

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