Scholz deutet Einigung bei Kindergrundsicherung an
Im Streit um die Grundsicherung für Kinder kündigte Kanzler Scholz eine gemeinsame Lösung bis nächste Woche an. Zugleich warnte er vor neuem Streit in der...
Kategorie: Deutsche Politik
Die Nachfolge von Christine Lambrecht
Christine Lambrecht hatte keine Chance. Der Krieg in der Ukraine überforderte sie....
Das grenzenlose Selbstmitleid der selbstgerechten Klimakleber
Sie machen alles besser, sie wissen alles besser, sie können alles besser und nun hat es den ersten Toten gegeben im Zusammenhang mit der "Last...
Bundesregierung gibt grünes Licht für chinesischen Einstieg beim Hamburger Hafen
Die Bundesregierung hat grünes Licht für den Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco beim Hamburger Hafen gegeben....
Macron empfängt Bundeskanzler Scholz in Paris
Vor dem Hintergrund jüngster Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis trifft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris....
Bas bittet im Namen des Bundestags 50 Jahre nach Olympia-Attentat um Vergebung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) 50 Jahre nach dem Münchner Olympia-Attentat um Vergebung für Fehler und Versäumnisse gebeten....
Angebliche Exilregierung von Ralph T. Niemeyer in Moskau zu Verhandlungen
Der selbst ernannte Kanzler Ralph T. Niemeyer, besser bekannt als der Ex-Ehemann von Sahra Wagenknecht, ist in Moskau....
Israel weist Abbas‘ Holocaust-Vergleich im Bundeskanzleramt entschieden zurück
Die israelische Regierung hat den von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei einer Pressekonferenz in Berlin gezogenen Holocaust-Vergleich scharf zurückgewiesen....
Lambrecht setzt Bundeswehr-Einsatz in Mali bis auf Weiteres aus
Die Bundeswehr setzt ihren Einsatz im westafrikanischen Krisenland Mali wegen Unstimmigkeiten mit der dortigen Regierung bis auf Weiteres aus....
Das Bundeskabinett hat am Freitag den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 gebilligt. Der Etatplan sieht eine drastische Reduzierung der Nettokredite vor, um die Schuldenbremse wieder einhalten zu können.
Das Bundeskabinett hat am Freitag den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 gebilligt. Der Etatplan sieht eine drastische Reduzierung der Nettokredite vor, um...