Titelbild : NATO Beispielbild Pixabay
Drohnen, Angriff auf die Emil und Artikel 4 der NATO
Seit Tagen liegt Unruhe über Europa. Wieder wurden Drohnen über Flughäfen gesichtet, der Flugverkehr musste gestoppt werden, Menschen saßen stundenlang fest. Wer dahintersteckt ist unklar, aber die Regierung spricht von einem hybriden Angriff, von einem professionellen Akteur der gezielt Unruhe in einem NATO-Land stiften will.
Und während in Kopenhagen und Aalborg noch die Drohnen über den Startbahnen kreisen, kommt die nächste Meldung: Angriff auf die Emil. Was genau passiert ist, wird noch geprüft, aber die Symbolik ist eindeutig. Es ist ein Nadelstich, ein Test, wie weit man gehen kann.
Mittendrin steht wieder Putin. Er zündelt. Nicht mit einem offenen Kriegserklärung, sondern mit kleinen Schritten, mit Grauzonen, mit Unsicherheit. Drohnen über Flughäfen, Provokationen an Grenzen, Angriffe die man leugnen kann. Genau dafür gibt es in der NATO einen Mechanismus, der lange unterschätzt wurde: Artikel 4 des Nordatlantikvertrags.
Artikel 4 ist das politische Herzstück der NATO, noch bevor es um militärischen Beistand geht. Während Artikel 5 für den Bündnisfall steht, also für den Moment in dem ein Angriff auf einen Staat als Angriff auf alle gilt, ist Artikel 4 die Stufe davor.
Er ist die Einladung zum Gespräch, aber eine Einladung mit Verpflichtung. Denn sobald ein Mitgliedstaat der Meinung ist, dass seine territoriale Unversehrtheit, seine politische Unabhängigkeit oder seine Sicherheit bedroht ist, kann er die anderen 31 Bündnispartner an den Tisch rufen. Und diese müssen kommen. Im Wortlaut heißt es, die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen eine solche Bedrohung vorliegt. Entscheidend ist dabei, dass die Einschätzung allein beim betroffenen Staat liegt. Er muss keine Beweise vorlegen und keine Schwelle überschreiten. Allein sein Gefühl der Bedrohung reicht aus, um das Verfahren in Gang zu setzen.
Was dann passiert, ist Diplomatie unter Druck. Der Nordatlantikrat tritt zusammen, die Botschafter oder in akuten Fällen die Außen- und Verteidigungsminister beraten. Es geht darum, die Lage gemeinsam zu bewerten, Informationen auszutauschen und zu entscheiden, wie die Allianz reagieren soll. Das kann ein gemeinsames politisches Statement sein, es können verstärkte Aufklärungsflüge sein, zusätzliche Truppen an der Ostflanke oder verstärkte Cyberabwehr.
Artikel 4 verpflichtet aber nicht automatisch zu militärischem Handeln. Er öffnet den Raum dafür. Er ist sozusagen die Alarmstufe Gelb der NATO, während Artikel 5 die Alarmstufe Rot wäre.
Gerade in Zeiten wie diesen wird Artikel 4 wichtig. Wenn Drohnen Flughäfen lahmlegen, wenn Ziele wie die Emil angegriffen werden und wenn ein Akteur wie Putin gezielt an der Grenze des Erträglichen spielt, dann ist es das Signal der Geschlossenheit, das zählt. Ein Antrag nach Artikel 4 wäre das klare Zeichen nach innen und außen: Wir lassen keinen allein. Schon das gemeinsame Beraten zeigt dem möglichen Gegner, dass ein Nadelstich gegen einen immer die Aufmerksamkeit aller auf sich zieht.
