Allgemeine Nachrichten

Mit der AfD ist Demokratie nicht möglich

Titelbild: TomKidd – Eigenes Werk Thüringer Landtag (errichtet zwischen 1936 und 1937), in der Arnstädterstraße in Erfurt

Die erste Sitzung des Thüringer Landtags nach der Wahl verlief chaotisch. Das lag vor allem an der Rolle des Alterspräsidenten Jürgen Treutler von der AfD. Dies führte zu Spannungen, da die AfD als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten hat.

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CDU und Wagenknecht-Partei BSW strebten eine Änderung der Geschäftsordnung zur Ermöglichung der Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Fraktionen an, was die AfD jedoch ablehnte. Dies führte zu mehreren Unterbrechungen der Versammlung.

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Treutler, der die Sitzung leitete, war in die Kritik geraten, weil er sich parteiisch verhalten und den Ablauf behindert haben soll. Die Wahl des Landtagspräsidenten bleibt damit eine Zerreißprobe für das Parlament.

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