Titelbild: Bucht auf Lampedusa
Die Ankündigung eines 10-Punkte-Plans durch die Präsidentin der EU-Kommission und Unterstützung für Italien
Von der Leyen in Lampedusa: „Wer nach Europa kommt, ist unsere Entscheidung“
Auch in den knapp zwei Stunden, die Premierministerin Giorgia Meloni und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Lampedusa verbrachten, war die Unsicherheit mit der Situation präsent. In den zukünftigen Strategien der EU im Allgemeinen und Italiens im Besonderen, müssen die nordafrikanischen Länder einbezogen werden.
Selbst Ursula von der Leyen versteht die Not der italienischen Bürger auf der pelagischen Insel Lampedusa, die Situation der Flüchtlinge zu zu klären. Die EU hat viel zu lange und zu oft weggesehen.
Sichtlich geschockt über die Situation auf der Insel will Ursula von der Leyen einen Zehn-Punkte-Plan vorstellen.
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni ist heute Vormittag am Flughafen von Lampedusa angekommen, um gemeinsam mit Ursula von der Leyen und EU-Innenkommissarin Ylva Johansson eine Reise über Lampedusa zu unternehmen.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission und die Kommissarin kamen gemeinsam mit Meloni an Bord der italienischen Staatsmaschine auf der Insel an.
Arriving in Lampedusa together with Presiden @vonderleyen President @GiorgiaMeloni and minister @Piantedosim pic.twitter.com/r8cm87oIvd
— Ylva Johansson (@YlvaJohansson) September 17, 2023
„Wie immer habe ich mein Gesicht gezeigt“, sagte der Ministerpräsidentin beim Versuch, eine Gruppe von Lampedusanern zu beruhigen, die dem Konvoi den Weg versperrten. Das meldete die Nachrichtenagentur ANSA.
Die Dutzenden Demonstranten drohten mit der Nicht-Räumung der Fahrbahn. Von der Leyen und Innenminister Matteo Piantedosi verließen ihre Autos.
Nach einigen angespannten Momenten und dem Gespräch bedankten sich die Bürger bei den Behörden und gaben die Straße frei.
Auf Lampedusa leben ca. 4.500 Menschen. Die Haupteinnahmequellen sind der Tourismus, die Fischerei und die Fischverarbeitung.
Lampedusa ist auch Ziel von Migranten, die mit Booten von Afrika nach Europa übersetzen. In den letzten Wochen sah sich die Insel mit einer humanitären Krise konfrontiert. Es wurde der Notstand ausgerufen. Tausende von Migranten kamen an den Ufern der Insel an und überforderten die Einrichtungen und Ressourcen der Insel. Die italienische Regierung hat die EU gebeten, mitzuhelfen, die humanitäre Krise zu bewältigen und zu lindern.
Es wurde erwartet, dass die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, an diesem Wochenende nach Lampedusa reist, um ihre Solidarität und Unterstützung zu bekunden. Sie wird mit den italienischen Behörden auch mögliche Lösungen für das Migrationsproblem erörtern, z.B. eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern, eine Verschärfung der Grenzkontrollen und Asylverfahren sowie die Förderung der freiwilligen Umsiedlung von Migranten zwischen den EU-Mitgliedstaaten.
Europa kann sich nicht dazu durchringen, in Afrika Zentren aufzubauen, mit deren Hilfe die Flüchtlingsströme reguliert werden können. Meloni will die italienische Marine einsetzen, um die Boote gleich an die afrikanische Küste zurückzugeleiten.
Die Lösung ist simpel: Aufnahmezentren, die die Flüchlinge auf dem afrikanischen Kontinent durchgehen müssten, vergeben die Einreise oder lehnen ab. Damit würde auch die Schlepperei aus, von Diktatoren geführten Ländern aufhören. Eigentlich verdienen nur die Schlepper an dem Elend der Menschen.
Europa ist gehalten, die Grenzen zu schließen, weil es auch um die innere Stabilität geht. Das klarzumachen, ist die Aufgabe von Ursula von der Leyen.
