TOPSHOT – Die scheidende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet gibt am 25. August 2022 eine letzte Pressekonferenz im Büro der Vereinten Nationen in Genf. Bachelet sieht sich dem Druck ausgesetzt, einen lange verzögerten Bericht über die Situation in der Region Xinjiang zu veröffentlichen, wo Peking beschuldigt wird, mehr als eine Million Uiguren und andere muslimische Minderheiten zu inhaftieren – Anschuldigungen, die es vehement bestreitet. Sie hat versprochen, den Bericht vor ihrem Rücktritt Ende des Monats zu veröffentlichen. (Foto: Fabrice COFFRINI / AFP)
Berlin, Deutschland
Nach dem UN-Bericht zur Lage der Menschenrechte in der chinesischen Region Xinjiang hat die Bundesregierung die sofortige Freilassung aller dort Inhaftierten gefordert. „Wir rufen die chinesische Regierung dazu auf, allen Menschen in Xinjiang umgehend in vollem Umfang ihre Menschenrechte zu gewähren“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin. „Alle willkürlich Inhaftierten müssen sofort freigelassen werden.“
Zudem rief das Auswärtige Amt die chinesische Regierung auf, „eine weitere unabhängige Aufklärung dieser Vorwürfe zu schwersten Menschenrechtsverletzungen in China zuzulassen“.
Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit hatte die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet am Mittwochabend ihren Bericht über die Lage in der chinesischen Region Xinjiang veröffentlicht. Dieser prangert „schwere Menschenrechtsverletzungen“ in Xinjiang an und sieht Hinweise auf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.
Der „sorgfältig recherchierte“ Bericht bestätige, dass „Anlass zu größter Sorge“ bestehe, erklärte der Außenamtssprecher. Über Konsequenzen aus dem Bericht werde Deutschland mit seinen Partnern in der EU und in den Vereinten Nationen beraten.
kas/ju
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