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Wilders will nicht mehr

Wilders, 2019 David Sedlecký – Eigenes Werk

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat trotz seines deutlichen Wahlsieges auf das Amt des niederländischen Ministerpräsidenten verzichtet. Er begründete dies damit, dass er nicht die notwendige Unterstützung aller Koalitionsparteien erhalten habe. Ich kann nur Ministerpräsident werden, wenn mich alle Koalitionsparteien unterstützen“, erklärte Wilders. Da dies nicht geschehen sei, habe er beschlossen, auf das Amt des Regierungschefs zu verzichten. Stattdessen will er den Weg für eine radikal rechte Regierung ebnen.

Wilders’ rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) war im November überraschend als stärkste Kraft aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in den Niederlanden hervorgegangen. Bei der Bildung eines Regierungsbündnisses hatte die Partei jedoch bislang keinen Erfolg. Die beiden möglichen Koalitionspartner, die rechtsliberale VVD des amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte und die bürgerliche NSC, lehnten eine Zusammenarbeit mit Wilders ab. In den vergangenen Tagen einigten sich die Parteichefs jedoch darauf, die Koalitionsverhandlungen wieder aufzunehmen.

Wilders hatte im Wahlkampf angekündigt, jegliche Einwanderung zu stoppen. Er will die Zahlungen der Niederlande an die EU kürzen und die Aufnahme neuer Mitglieder wie der Ukraine verhindern. Außerdem lehnt er den Islam ab. Waffenlieferungen an die Ukraine will er stoppen. Mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wurde er wegen seiner scharfen Rhetorik gegen Einwanderer gelegentlich verglichen.

bofrost DE

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