Deutschland

Weitere Anklagen wegen Korruptionsaffäre um insolvente frühere „Gorch Fock“-Werft

Titelbild/Beispielbild: Das Marineschulsegelschiff „Gorch Fock“ wird von einem Schiff gezogen, nachdem es in einem Dock der Bredo-Werft am 21. Juni 2019 in Bremerhaven zu Wasser gelassen wurde. Das Marineschulschiff wird am 21. Juni 2019 in Bremerhaven nach mehr als dreijähriger Liegezeit im Dock zu Wasser gelassen. / AFP / PATRIK STOLLARZ

Osnabrück, Deutschland

Die Ermittlungen in der Korruptions- und Untreueaffäre rund um die mit der Sanierung des Marinesegelschulschiffs „Gorch Fock“ betraute frühere Werft haben zu weiteren Anklagen geführt. Wie die Osnabrücker Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, wurde gegen zwei ehemalige Vorstände der insolventen Elsflether Werft wegen gewerbsmäßigen Betrugs in einem besonders schweren Fall Anklage erhoben.

Die beiden Männer sollen zwischen 2014 und 2018 dafür verantwortlich gewesen sein, dass die Werft gegenüber dem Marinearsenal in Wilhelmshaven die Leistungen von Subunternehmen systematisch falsch abrechnete. Der Marine soll dadurch ein Schaden von rund 7,2 Millionen Euro entstanden sein. Einem der beiden Angeschuldigten wird dabei lediglich vorgeworfen, dass er von der Abrechnungspraxis wusste, sie aber nicht unterband.

Die Werft war von der Marine mit der Sanierung des Segelschulschiffs beauftragt worden. Als Generalunternehmerin war sie befugt, Subunternehmen zu beauftragen und hierfür einen Fremdleistungszuschlag zur Abgeltung des eigenen Aufwands abzurechnen. Den Ermittlungen zufolge forderte die Elsflether Werft jedoch stattdessen Preisnachlässe von den Subunternehmern ein. Auf Veranlassung beziehungsweise Billigung der beschuldigten Vorstände wurden diese demnach bei der Abrechnung nicht aufgeführt, so dass Mitarbeiter des Marinearsenals zu hohe Zahlungen an die Werft veranlassten.

Die Preisnachlässe von in der Regel 15 Prozent sollten auf Verlangen der Beschuldigten beziehungsweise deren angewiesenen Projektleitern weder im schriftlichen Angebot noch in deren Rechnung ausgewiesen werden. Einer der Angeschuldigten soll zudem die zuständigen Mitarbeiter angewiesen haben, zu viel Zeit und Material abzurechnen.

Die Anklageschrift bezieht sich den Angaben zufolge auf insgesamt elf Instandsetzungsprojekte der Werft, darunter auch die Sanierung der „Gorch Forck“. Durch die falsche Abrechnung bei den elf Projekten soll der Marine ein Schaden von rund 7,2 Millionen Euro entstanden sein. Auf die „Gorch Fock“ entfallen davon rund 247.000 Euro.

Im Fall einer Verurteilung droht den beiden Männern eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens muss nun das Oldenburger Landgericht entscheiden.

Laut Staatsanwaltschaft näheren sich mit dieser Anklage die im Dezember 2018 begonnenen Ermittlungen zur „Gorch Fock“ einem Ende. Gegen zahlreiche weitere Verantwortliche wurde bereits Anklage erhoben, darunter unter anderem einen Kostenprüfer der Marine, zwei frühere Vorstände der Werft sowie zwei Geschäftsführer und eine Prokuristin zweier Subunternehmen.

Die Generalüberholung der bereits 1959 in Dienst gestellten „Gorch Fock“ sorgte vor allem wegen drastischer Kostensteigerungen politisch für viel Wirbel. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro vereinbart worden, der Kostenrahmen stieg allerdings auf etwa 135 Millionen Euro.

Hinzu kamen massive zeitliche Verzögerungen, nicht zuletzt durch die Korruptions- und Untreueaffäre. Die Elsflether Werft ging am Ende insolvent, die Instandsetzung der „Gorch Fock“ kam zeitweise zum Erliegen. Später übernahm die Lürssen-Werft das insolvente Unternehmen und die Arbeiten an dem Schiff. Im vergangenen Jahr erhielt die Marine es nach beinahe sechsjähriger Pause wieder zurück.

awe/cfm

© Agence France-Presse

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