Titelbild: SERGEI SUPINSKY AFP
Der litauische Präsident Gitanas Nauseda gibt eine Erklärung während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskij nach ihrem Treffen in Kiew am 28. Juli 2022 ab. (Foto von Sergei SUPINSKY / AFP)
Vilnius, Litauen
Litauen hat erneut Einschränkungen im Güterverkehr in die russische Exklave Kaliningrad angekündigt. Wie die litauische Staatsbahn am Mittwochabend mitteilte, wird der Transit bestimmter russischer Güter ausgesetzt, bei denen eine Obergrenze erreicht wurde. Betroffen seien vor allem Eisen- und Stahlprodukte, Holz, Düngemittel und das Kühlmittel Ethylenglykol. „Wenn die transportierte Menge bestimmter Güter die festgelegten Jahresdurchschnittswerte erreicht, werden die Transportanfragen abgelehnt“, erklärte die Bahn.
Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen Litauen und Polen und hat keine direkte Landverbindung nach Russland. Mitte Juni hatte das EU-Mitglied Litauen den Güterverkehr zwischen Russland und der Exklave beschränkt. Güter, die unter die EU-Sanktionen gegen Russland fallen, konnten nicht mehr mit der Bahn von Russland über Litauen nach Kaliningrad gebracht werden.
Moskau forderte die Aufhebung der Beschränkungen und warf der EU vor, gegen ein 2002 geschlossenes Abkommen zu Kaliningrad zu verstoßen. Nach wochenlangen Spannungen stellte die EU-Kommission Mitte Juli klar, dass es kein allgemeines Verbot für Gütertransporte per Zug gebe. Verboten sei nur der Transit sanktionierter Militärausrüstung. Litauen nahm den Transitverkehr daraufhin wieder auf.
Die Leitlinien der EU zum Transitverkehr ermöglichen jedoch eine Kontrolle des Transitvolumens, um sicherzustellen, dass die Menge der nach Kaliningrad transportierten Güter dem Bedarf in der Exklave entspricht. Litauen berechnet diese Menge anhand der Durchschnittswerte der vergangenen drei Jahre.
mid/jes
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