Paris, Frankreich
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Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron (C) steht neben einem gepanzerten Mannschaftswagen vom Typ Griffon auf dem Stand des französischen Verteidigungsministeriums auf der Eurosatory, einer Messe für Land- und Luftverteidigung und Sicherheit, auf dem Messegelände Paris-Nord Villepinte in Villepinte, nördlich von Paris, am 13. Juni 2022. (Foto: Ludovic MARIN / POOL / AFP)
Der Begriff der Kohabitation wurde in Frankreich geprägt. Er bezeichnet eine politische Situation, in der Präsident und Regierungschef unterschiedlichen politischen Lagern angehören. Das war in Frankreich bereits dreimal der Fall. Der sozialistische Präsident François Mitterrand war der erste, der eher einen konservativen Premierminister duldete als selber zurückzutreten. Nachdem die Sozialisten die Wahl verloren hatten, ernannte er 1986 den konservativen Jacques Chirac zum Premierminister.
Mitterrand, der selber lieber von „politischer Koexistenz“ sprach, geriet 1993 bis 1995 erneut in diese Situation. In dieser Zeit arrangierte sich der Sozialist mit dem konservativen Premierminister Edouard Balladur. Zwei Jahre später kehrten sich die Machtverhältnisse um: Der Konservative Chirac gewann die Präsidentschaftswahl, sah sich aber gezwungen, den Sozialisten Lionel Jospin zum Regierungschef zu machen.
Seitdem die Amtszeit des Präsidenten von sieben auf fünf Jahre reduziert wurde und die Parlamentswahlen jeweils nach der Präsidentschaftswahl stattfinden, hat sich die Wahrscheinlichkeit einer Kohabitation erheblich verringert.
Nach der jüngsten Parlamentswahl, die am kommenden Sonntag in die zweite Runde geht, erscheint eine Kohabitation kaum wahrscheinlich.
Zwar liegen das Wahlbündnis von Emmanuel Macron und das links-grüne Bündnis Nupes beim Stimmenanteil etwa gleich auf. Wegen des Mehrheitswahlrechts wird das Macron-Bündnis am Ende aber deutlich mehr Sitze bekommen als Nupes. Eine „politische Zwangsehe“ zwischen Macron und dem Linkspopulisten Jean-Mélenchon ist derzeit nicht absehbar.
kol/isd
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