Deutschland

Gefängnisstrafen für Aktionen von Klimademonstranten?

Titelbild: Last Generation/Presswire

Die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ waren in der Vergangenheit mit aufsehenerregenden Aktionen aufgetreten, zum Beispiel hatten sie im Potsdamer Museum Barbarini ein mehr als 100 Millionen Euro teures Gemälde mit Kartoffelbrei beworfen. Die Aktivisten hatten sich danach an der Wand angeklebt.  Nun reagiert die Regierung und führt aus, dass auch Gefängnisstrafen für die Klimaaktivisten möglich sind.

Das Kunstwerk wurde durch eine Glasschicht vor Beschädigungen geschützt. Aktionen dieser Art nehmen zurzeit weltweit zu.

Bundesjustizminister Marco Buschmann stellte gegenüber der BILD Zeitung klar, dass in bestimmten Fällen auch Klimaaktivisten Gefängnisstrafen drohen können. „Wer ein Kunstwerk zerstört, macht sich strafbar. Eine Straßenblockade kann als Nötigung bestraft werden. Es kommt auch eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung in Betracht, wenn Rettungswagen ausgebremst werden. „

„Das Gesetz sieht neben Geld-Sanktionen auch Freiheitsstrafen vor.“ Dieser Strafrahmen sollte eingehalten werden.

Die grüne Abgeordnete Renate Künast erklärte, dass diese Form des Protests in eine Sackgasse führe. Künast sagte dem RBB-Inforadio: „Wenn der Kern des Problems nicht mehr diskutiert wird, sondern nur noch die Frage ‚ist dies ein legitimer Protest?‘ – genauso bei dem Thema Bilder und Museen.“ „Ich halte es für sinnlos.  Es handelt sich um eine Sackgasse.“

Themenverwandte Artikel

20 Jahre alt und von allen guten Geistern verlassen

the kasaan times

Warnungen zu Folgen von Ukraine-Krieg für deutsche Einheit

the kasaan times

Zwei Polizeibeamte bei Kusel in der Westpfalz erschossen- waren es Wilderer?

the kasaan times

Ralph T. Niemeyer in Wladiwostok

the kasaan times

Starkes Beben im Zollernalbkreis in Baden-Württemberg

the kasaan times

„Da war nichts“: Scholz weist Verdacht von Fehlverhalten in Cum-Ex-Skandal zurück

the kasaan times

30 Jahre danach – ist die deutsche Einheit ein Erfolgsmodell?

Die Redaktion

Das Hotel „Zum Türken“ wird verkauft

the kasaan times

Bundesregierung rät Firmen zum Kauf von Notstromaggregaten

the kasaan times

Lindner plant Bundesfinanzkriminalamt in Kampf gegen Geldwäsche

the kasaan times

Update zu „Thüringer Skandal“ Demonstrationen gegen AfD in Münster

the kasaan times

Lambrecht setzt Bundeswehr-Einsatz in Mali bis auf Weiteres aus

the kasaan times

Hinterlasse einen Kommentar

*