Titelbild: Beispielbild Pixabay
Die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ist mit ihren jüngsten Sparplänen für die gesetzlichen Krankenkassen in die massive Kritik geraten und wird von vielen Seiten als untragbar für ihr Amt betrachtet.
Ihr vorgestelltes Reformpaket, das die Kassen um rund 20 Milliarden Euro entlasten soll, setzt vor allem auf höhere Zuzahlungen für Patienten, die Einschränkung oder Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von nicht erwerbstätigen Ehepartnern, Begrenzungen bei Verwaltungs- und Werbeausgaben der Kassen sowie zusätzliche Belastungen für Gutverdiener durch eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Statt echter Strukturreformen und Einsparungen auf der Ausgabenseite bei Ärzten, Kliniken oder der Pharmaindustrie verschiebt sie die Lasten einseitig auf die Versicherten, chronisch Kranke und Familien, was von Opposition, Patientenvertretern, der Krankenhausgesellschaft und sogar Teilen der eigenen Koalition als ungerecht, realitätsfern und brandgefährlich kritisiert wird.
Warnungen vor einem Kliniksterben, einer Verschlechterung der Versorgung und weiteren Kostenverschiebungen auf private Haushalte machen deutlich, dass Warken mit ihrem Kurs weder die Finanzprobleme der Krankenkassen nachhaltig löst noch das Vertrauen in das Gesundheitssystem stärkt, sondern es weiter untergräbt.
In dieser Form kann sie als Ministerin nicht überzeugen und wirkt auf viele Beobachter schlicht überfordert und untragbar.
