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Afghanistan

Haftbefehle gegen afghanische Sektierer der Taliban

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat am 8. Juli 2025 Haftbefehle gegen zwei hochrangige Taliban-Führer, den Obersten Führer Hibatullah Akhundzada und den Obersten Richter Abdul Hakim Haqqani, erlassen. Happysize Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, insbesondere die systematische Verfolgung von Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts. Diese Entscheidung markiert einen historischen Schritt, da es das erste Mal ist, dass der IStGH Haftbefehle wegen geschlechtsspezifischer Verfolgung ausstellt. Die Anklage stützt sich auf umfangreiches Beweismaterial, darunter Zeugenaussagen, offizielle Erlasse, Videos und Erklärungen der Taliban, die belegen, dass seit ihrer erneuten Machtübernahme im August 2021 eine Politik der schweren Entrechtung und Diskriminierung von Frauen und Mädchen in Afghanistan umgesetzt wurde. Happysize

Die Taliban haben seit ihrer Rückkehr an die Macht ein Regime etabliert, das Frauen und Mädchen grundlegende Rechte wie Bildung, Arbeit und freie Bewegung entzieht. Mädchen dürfen keine weiterführenden Schulen besuchen, Frauen sind weitgehend aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen und müssen sich in der Öffentlichkeit vollständig verhüllen. Zudem ist es Frauen verboten, sich ohne männlichen Begleiter, einen sogenannten „Mahram“, fortzubewegen, was ihre Teilnahme am öffentlichen Leben massiv einschränkt. Diese Maßnahmen wurden vom IStGH als Teil einer „beispiellosen, skrupellosen und andauernden Verfolgung“ eingestuft, die nicht nur Frauen und Mädchen, sondern auch Mitglieder der LGBTQ-Community betrifft. Happysize Ankläger Karim Khan hatte bereits im Januar 2025 Haftbefehle beantragt, mit der Begründung, dass Akhundzada und Haqqani strafrechtlich für diese Verbrechen verantwortlich seien. Die Haftbefehle wurden zunächst unter Verschluss gehalten, um Opfer und Zeugen zu schützen, doch die Bekanntgabe ihrer Existenz soll die Fortsetzung solcher Verbrechen erschweren.

Die Entscheidung des IStGH wurde von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch begrüßt, die die Haftbefehle als wichtigen Schritt zur Anerkennung des Leids afghanischer Frauen und Mädchen sehen. Happysize Sie betonen, dass die Haftbefehle ein Signal an die internationale Gemeinschaft senden, die Unterdrückung durch die Taliban nicht zu ignorieren. Dennoch bleibt die Durchsetzung der Haftbefehle schwierig, da der IStGH über keine eigene Polizeimacht verfügt und auf die Zusammenarbeit seiner mehr als 120 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, angewiesen ist. Diese Staaten sind verpflichtet, die Haftbefehle zu vollstrecken, falls Akhundzada oder Haqqani ihr Hoheitsgebiet betreten. In der Praxis ist dies jedoch unwahrscheinlich, da die Taliban-Führer Afghanistan vermutlich nicht verlassen werden, und die Taliban-Regierung den IStGH nicht anerkennt. Happysize

Die Taliban wiesen die Haftbefehle als „Unsinn“ und „unbegründete Rhetorik“ zurück, betonten ihre Ablehnung der Autorität des Gerichts und beriefen sich auf die islamische Scharia als Grundlage ihrer Politik. Ein Sprecher der Taliban erklärte, dass ihre Regierung eine „beispiellose Justiz“ geschaffen habe, die auf Scharia-Gesetzen basiere, und warf dem IStGH vor, die Rechte von Frauen in anderen Konfliktregionen wie Gaza zu ignorieren. Diese Haltung verdeutlicht die tiefe Kluft zwischen der Taliban und der internationalen Gemeinschaft, die die Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan scharf kritisiert.

Die Haftbefehle werfen auch ein Licht auf die prekäre Lage afghanischer Frauen und Mädchen, die nicht nur unter den repressiven Maßnahmen der Taliban leiden, sondern auch durch internationale Politik, wie Abschiebungen, gefährdet sind. So hat beispielsweise Amnesty International die deutsche Bundesregierung aufgefordert, ihre Verpflichtungen aus Aufnahmeprogrammen für gefährdete Afghaninen einzuhalten und Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen, da das Land aufgrund der Taliban-Herrschaft als unsicher gilt. Happysize Länder wie der Iran haben zudem begonnen, afghanische Geflüchtete in großem Stil abzuschieben, was insbesondere für alleinreisende Frauen gefährlich ist, da sie bei ihrer Rückkehr gegen Taliban-Gesetze verstoßen könnten.

Die Haftbefehle sind ein symbolisch bedeutsamer Schritt, doch Experten wie der Afghanistan-Experte bei SRF bezweifeln, dass sie die Politik der Taliban unmittelbar beeinflussen werden, da diese international isoliert sind und den IStGH nicht anerkennen. Dennoch könnten sie die Aufmerksamkeit auf die Lage der Frauen in Afghanistan lenken und Druck auf die internationale Gemeinschaft erhöhen, Maßnahmen gegen die Taliban zu ergreifen. HomeToGo Für afghanische Frauen und Mädchen, die trotz der Repression weiterhin mutig für ihre Rechte kämpfen, sind die Haftbefehle ein Zeichen, dass ihre Stimmen gehört werden. Die Ermittlungen des IStGH werden fortgesetzt, und es wird gefordert, auch andere Verbrechen der Taliban sowie von Akteuren wie den ehemaligen afghanischen Sicherheitskräften oder internationalen Truppen zu untersuchen, um den Kreislauf der Straflosigkeit in Afghanistan zu durchbrechen. HomeToGo

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