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IStGH in Den Haag wartet auf Netanjahu, Galant und Al-Masri

Titelbild: Netanjahu/Ohayon

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, den früheren Verteidigungsminister Joav Galant und einen Anführer der Hamas, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri, erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Die Vorwürfe umfassen unter anderem das absichtliche Aushungern der Bevölkerung im Gazastreifen und andere unmenschliche Handlungen.
Der Gerichtshof hat festgestellt, dass es hinreichende Gründe gibt, anzunehmen, dass Netanjahu und Galant in verantwortlicher Position diese Verbrechen angeordnet haben. Israel hatte die Zuständigkeit des Gerichtshofs infrage gestellt, aber die Einwände wurden zurückgewiesen.

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