Keir Starmer, der Vorsitzende der oppositionellen Labour-Partei in Großbritannien, hat eine klare Position zum Brexit.
Unter einer Labour-Regierung werde es keine Rückkehr des Vereinigten Königreichs in die EU geben .
Stattdessen versprach er eine “Überwindung der Argumente der Vergangenheit” und den Versuch, den Brexit zu einem Erfolg zu machen.
Starmer betonte, dass Großbritannien “feststecke” und einen Plan brauche, um seine Wirtschaft wieder anzukurbeln.
Er sprach sich erneut dafür aus, das Vereinigte Königreich aus dem Binnenmarkt der EU, aus der Zollunion und aus den Regeln für die Freizügigkeit von Personen herauszuhalten.
Was das Handels- und Kooperationsabkommen (Trade and Cooperation Agreement, TCA) betrifft, das die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich regelt, kündigte Starmer an, dass er, falls er die Wahl gewinnt, darauf drängen werde, das Brexit-Abkommen von Grund auf zu überarbeiten.
Mit der Begründung, dass das TCA die britische Wirtschaft bremse, bezeichnete er es als “zu dünn”.
Starmers Plan würde sich darauf konzentrieren, den Brexit-Deal der Regierung zu „entblocken“. Dies würde durch die Beseitigung von Handelsbarrieren mit der EU und durch Schritte zur Lösung der Grenzprobleme in Nordirland geschehen.
Er hat betont, dass es nicht um einen Wiedereintritt in die EU gehe, sondern vielmehr um einen Schritt nach vorne und nicht um einen Schritt zurück.
Es ist wichtig festzuhalten, dass diese Positionen innerhalb der Labour Party umstritten sind. Einige Mitglieder, darunter der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan, haben sich für einen Wiedereintritt Großbritanniens in den EU-Binnenmarkt ausgesprochen.
Starmer argumentierte jedoch, ein solcher Ansatz wäre “ein Rezept für Spaltung”.
Quelle: Labour
