Justiz

Aus Den Haag kommt der Haftbefehl für Wladimir Putin

Titelbild: Wladimir Putin (2023)

Пресс-служба Президента РФ – http://kremlin.ru/events/president/news/70368/photos/70121

Es wurde Zeit für Putin.

Gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hat der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehl erlassen. Ihm werden illegale Kinderdeportationen vorgeworfen.

youtube, 2023

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat am Freitag Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin erlassen. Ihm werden zwei Kriegsverbrechen, Verschleppung und Kriegsverbrechen im Allgemeinen, vorgeworfen.

Beide stehen im Zusammenhang mit der illegalen Deportation ukrainischer Kinder nach Russland.

Auch die Kinderrechtsbeauftragte der russischen Regierung, Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, wird in diesem Zusammenhang gesucht.

Die mutmaßlichen Kriegsverbrechen sollen seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar 2022 in den von Russland besetzten Gebieten der Ostukraine begangen worden sein. „Es gibt hinreichende Gründe, eine individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit von Herrn Putin anzunehmen“, so der Strafgerichtshof in einer Pressemitteilung. Dies gelte auch für Frau Lwowa-Belowa.

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