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Die aktuellen Spritpreise in Deutschland haben im Kontext der eskalierenden Iran-Krise tatsächlich katastrophale Ausmaße angenommen, mit Durchschnittswerten für Super E10-Benzin bei etwa 1,95 bis 2,01 Euro pro Liter und für Diesel bei 2,05 bis 2,10 Euro pro Liter, wie aktuelle Berichte von ADAC und anderen Quellen zeigen, wobei an manchen Tankstellen in Großstädten bereits die Zwei-Euro-Marke überschritten wurde und der Dieselpreis sogar zeitweise höher als der für Benzin lag, was ungewöhnlich ist und die Dramatik unterstreicht.
Diese Preisentwicklung ist direkt auf die geopolitischen Spannungen zurückzuführen, da der Konflikt im Nahen Osten, insbesondere die Blockade der Straße von Hormus durch den Iran, die weltweiten Ölversorgungsketten stört und den Rohölpreis in die Höhe treibt, mit einem Barrel Brent-Öl, das kürzlich auf über 83 bis 86 US-Dollar geklettert ist, was einen Anstieg von bis zu 20 Prozent innerhalb weniger Tage bedeutet und sich unmittelbar auf die Raffineriepreise für Benzin und Diesel auswirkt, wobei Diesel besonders betroffen ist, da sein Vorprodukt Gasöl um rund 27 Prozent teurer geworden ist. Experten warnen, dass bei anhaltendem Konflikt die Preise weiter steigen könnten, da der Iran als einer der größten Ölproduzenten weltweit eine Schlüsselrolle spielt und die Unsicherheit an den Märkten Panikreaktionen auslöst, die die Preise zusätzlich aufblasen, obwohl die tatsächliche Versorgung in Deutschland derzeit noch gesichert scheint, doch langfristig könnte ein anhaltender Krieg zu Engpässen führen und die Inflation anheizen, was nicht nur Autofahrer belastet, sondern auch energieintensive Branchen und Haushalte, die auf Heizöl angewiesen sind. In diesem Szenario wird oft kritisiert, dass der Staat durch hohe Steuern und Abgaben die Preise unnötig in die Höhe treibt, doch um das zu bewerten, muss man die Struktur der Spritpreise genauer betrachten, die sich aus mehreren Komponenten zusammensetzt.
Zunächst gibt es den reinen Beschaffungspreis für das Rohöl, der derzeit durch die Krise auf etwa 40 bis 50 Cent pro Liter Benzin hochgetrieben wird, ergänzt um Raffinerie- und Vertriebskosten sowie Gewinnmargen der Ölkonzerne, die zusammen rund 30 bis 40 Cent ausmachen, was den Nettopreis ohne Steuern auf etwa 70 bis 90 Cent pro Liter bringen würde, abhängig von Schwankungen, wobei Kritiker wie Ökonomen aus Bremen oder dem ADAC betonen, dass die Konzerne die Krise nutzen, um Preise schneller anzuheben als notwendig, was als „Abzocke“ wahrgenommen wird, da alte Lagerbestände zu höheren Preisen verkauft werden. Der Großteil des Endpreises entfällt jedoch auf staatliche Abgaben, die insgesamt etwa 53 bis 61 Prozent ausmachen, je nach Kraftstoffart, und hier wird die Frage relevant, was der Staat wirklich an Steuern und Abgaben braucht, um seine Aufgaben zu erfüllen, ohne übermäßige Belastung der Bürger.
Die größte Komponente ist die Energiesteuer, früher Mineralölsteuer genannt, die für Benzin bei festen 65,45 Cent pro Liter liegt und für Diesel bei 47,04 Cent, und diese Steuer dient primär der Finanzierung des Staatshaushalts, insbesondere für Infrastruktur wie Straßenbau und öffentlichen Nahverkehr, was als notwendig erachtet wird, da der Verkehr erhebliche Kosten für Wartung und Umweltschäden verursacht, und ohne sie müsste der Staat andere Einnahmequellen erschließen, wie höhere Einkommenssteuern, was letztlich ähnlich belastend wäre. Hinzu kommt die CO2-Abgabe, die seit 2021 eingeführt wurde und 2026 in einem Korridor von 55 bis 65 Euro pro Tonne CO2 liegt, was pro Liter Benzin bis zu 18,5 Cent und für Diesel bis zu 20,7 Cent ausmacht, inklusive der 19-prozentigen Mehrwertsteuer, die auf den gesamten Preis einschließlich der anderen Abgaben aufgeschlagen wird und somit eine Steuer auf Steuern darstellt, was den effektiven Steueranteil weiter erhöht; diese CO2-Steuer ist als klimapolitisches Instrument konzipiert, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, indem fossile Brennstoffe teurer gemacht werden, und die Einnahmen fließen in den Klima- und Transformationsfonds, der für Maßnahmen wie den Ausbau erneuerbarer Energien, Entlastungen für Haushalte oder den Ausbau des öffentlichen Verkehrs verwendet wird, was der Staat als essenziell ansieht, um die Klimaziele zu erreichen und langfristig Kosten durch Klimaschäden zu vermeiden.
Auch wenn Kritiker argumentieren, dass sie in Krisenzeiten wie der aktuellen Iran-Situation zu sehr belastet und temporär ausgesetzt werden sollte. Die Mehrwertsteuer selbst beträgt 19 Prozent und generiert weitere 30 bis 35 Cent pro Liter, je nach Basispreis, und dient der allgemeinen Finanzierung des Staates, einschließlich Sozialsystemen, Bildung und Gesundheit, was unbestritten als grundlegende Bedürfnisse des Staates gilt, da sie die Gesellschaft stabilisieren und ohne alternative Finanzierungsmodelle nicht aufgegeben werden können.
Wenn man nun hypothetisch überlegt, was der Staat „wirklich braucht“ und was entbehrlich sein könnte, so sind die Energiesteuer und die MwSt. als Kernfinanzierungsquellen schwer abzuschaffen, ohne massive Haushaltslöcher zu reißen, während die CO2-Abgabe als neueres Instrument potenziell flexibler ist, doch selbst hier argumentiert die Regierung, dass sie für den Klimaschutz unverzichtbar ist, und ohne sie würde der Preis für Benzin bei etwa 1,80 Euro verbleiben, aber langfristig höhere gesellschaftliche Kosten durch Umweltschäden entstehen; würde man alle Abgaben streichen und nur die MwSt. auf den Nettopreis belassen, könnte der Literpreis auf rund 0,80 bis 1,00 Euro fallen, basierend auf dem aktuellen Krisenpreis für Rohöl und Raffinerie, was den Tankvorgang erheblich günstiger machen würde, aber den Staat vor die Herausforderung stellen würde, Milliarden an Einnahmen anderswo zu kompensieren, etwa durch Erhöhung anderer Steuern oder Kürzungen bei öffentlichen Ausgaben, was wiederum andere Bereiche wie den Ausbau von Elektromobilität oder den Schutz vor weiteren Energiekrisen behindern könnte.
Insgesamt zeigt die Iran-Krise, wie vulnerabel die Preise durch globale Ereignisse sind, und obwohl die Steuern einen großen Teil ausmachen, dienen sie legitimen Zwecken, doch in Ausnahmesituationen wie dieser fordern Verbände und Politiker wie die CDU temporäre Entlastungen oder eine Spritpreisbremse bei maximal 1,75 Euro pro Liter, um die Belastung für Verbraucher zu mildern, ohne die grundlegenden Bedürfnisse des Staates zu ignorieren, und es bleibt abzuwarten, ob die Regierung darauf reagiert, während die Preise weiter steigen könnten, falls der Konflikt eskaliert.
