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Verbotsverfahren gegen AfD?

Titelbild: Plenarsaal, von außen Lukas Götz – Eigenes Werk

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags am 26. September 2024 endete im Chaos. Der Alterspräsident der AfD, Jürgen Treutler, sorgte für erhebliche Unruhe, indem er die Sitzung mehrfach unterbrach und die Anträge der anderen Fraktionen ignorierte. Dies führte zu heftigen Auseinandersetzungen und schließlich zur Vertagung der Sitzung.

Der geschäftsführende Innenminister Maier fordert nun ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Situation hat eine breite Diskussion über die Rolle der AfD und die Stabilität der parlamentarischen Prozesse in Thüringen ausgelöst.

Es wäre an der Zeit, die AfD zu verbieten, weil sich Geschichte nicht wiederholen soll.

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