Mammutaufgabe
Es wird Zeit, dass der Staat sich erneuert. Mehr als 70 Jahre nach dem Krieg lösen „Pöstchenschiebereien“ zwischen den Parteien eine Art Staatskrise aus.
Bitte?
Eigentlich ist es eine Parteienkrise, die seit Jahrzehnten anhält- Lobbyisten und Schönredner, kopflose Fraktionen und eine Form der staatlichen Arroganz, die durchaus in die DDR passen könnte. Doch aber nicht in die BRD.
Was ist mit den Wählern? Mit dem Souverän der Demokratie?
Ist der Bürger überflüssig, an der Demokratie mitzuwirken?
Nein, sicher nicht.
Der Wähler sollte zukünftig über Sachverhalte direkt entscheiden.
Ein elektronisches Abstimmsystem für die Wähler muss her, die „Politik- App„.Für Jederfrau und Jedermann.Ohne Wenn und Aber, alle Macht geht vom Volk aus, nicht von 800 Abgesandten.
Der Bürger will nicht länger gegängelt werden. Das ist schon dreist, wie der Staat den eigentlichen Souverän regelrecht ins Abseits drängt und eine Truppe von ca. 800 Abgeordneten zum Maßstab aller Dinge macht, der augenscheinlich mit der eigenen Konstituierung vollkommen überfordert ist. Oder sein will, weil es eben um Posten und nicht um die Sache geht. Schon überhaupt nicht um die Menschen in Deutschland. Wer käme darauf?
In den letzten Wochen wurde der Wählerauftrag häufiger als „unglücklich“ tituliert. Was jemand wählt und warum, ist nicht Aufgabe der Politik zu regulieren. Das wäre der Hauch einer Diktatur.
Wenn man dort nicht schon angekommen ist. Die dritte #Groko vermittelt den Eindruck und degradiert die Opposition, FDP, Grüne und Linke zu „Blockflötenparteien“.
Politiker kleben an ihren Sesseln und entschuldigen es mit Stabilität.
Demokratie geht anders.
Stabilität heisst auch konstruktiver Streit über die Zukunft, nicht Politik im Hinterzimmer der Republik.
Vor konstruktivem Streit fürchten sich Politiker unserer Tage in erheblichem Maß.
Da wird vor dem ungezogenen, psychisch kranken Onkel aus Amerika gekuscht- wer fürchtet sich vor Trump? Er ist eine Mickey-Mouse-Figur, wenn auch eine sehr böse. Ein kitschiges Abziehbild für twitterpräsente Diktatoren. Oder die, die es noch werden wollen.
Amerika ist alles andere als ein Freund, wie auch Russland das nicht ist, nicht sein kann. Europa muss und will seinen eigenen Weg gehen.
Die Demokratur Amerikas ist kein Vorbild für irgendjemanden mehr.
Ein Land ohne Parteien, das sich die Mehrheiten suchen muss
Ohne Parteien wären die Grabenkämpfe zu Ende und nur die Kandidaten, die direkt vom Wahlvolk in den Bundestag gewählt würden, ohne Parteizugehörigkeit, wären auch für ihre Politik zu messen. Der Bundestag braucht mehr Stimmen, nicht für die Parteien, sondern für die Attraktivität der Demokratie.
Die Kanzler, die Minister, könnten direkt gewählt werden, wie auch die Präsidenten, die Bürger könnten abstimmen über einen Antrag, nicht Parteien, die offensichtlich auf den Wähler keine Lust haben. Zudem könnte man sich verschiedene Perspektiven anhören, die aus Parteiräson nicht mehr statthaft sind.
Die eigentlichen Probleme des Landes werden nicht geklärt, da wären zahllose Punkte, die dringend der Bearbeitung verlangen.
Da wären Radikale im Parlament, wie die AfD, die sich quasi aus einer gestrigen Bewegung formte, weil die Bürger im Osten sich abgehängt fühlten. Aus welchen Gründen auch immer. Dass sich Deutschland nicht schämt, offensichtlich Leute im Parlament zu haben, die die Demokratie zutiefst verachten und wie eine Sekte wirken, verwundert umso mehr.
Die Welt staunt.
Zumal ein neues System den unbestrittenen Vorteil hätte, dass sich Radikale nicht mehr in der Form zusammenschließen könnten, wie sie es jetzt tun.Zur Fraktionsstärke. Jeder müsste mit jedem koalieren, es ginge um die Sache, nicht zum Teil „verstörendes Gehampel und Gerede“
Politik hat jeglichen Glanz verloren und die Überschaubarkeit der Bonner Republik ist der Intransparenz des Berliner Klüngel gewichen.
Da wäre die Flüchtlingskrise, die eigentlich keine ist, weil jeder, der wirklich Flüchtling ist, den Schutz verdient, den Demokraten als selbstverständlich ansehen.
Wenn man allerdings die Ursachen der Krise nicht bekämpft und Anreize in den afrikanischen Ländern schafft, Schlepper beseitigt, die gutes Geschäft machen, wird man noch Jahre über ertrinkende Menschen im Mittelmeer sprechen, dabei bleibt es dann aber auch.
Wer nicht in Europa, dem politischen Apparat, verbleiben will, soll gehen. Bye Britania, Ihr habt es nicht besser verdient! Wer „Little Britain“ folgen will, Reisende sollte man nicht aufhalten. Kandidaten gäbe es genug.
Da wäre die Energiewende, die nicht so durchgesetzt wird, wie angedacht, weil niemand im Parlament befragt wurde. Im Hinterzimmer wurde die Idee nach Fukushima durch das Kabinett gejagt.
Einige Probleme mehr gefällig: Altersarmut, Alzheimer, Hebammen, Infrastruktur, Hartz 4, Rentendesaster, Verteidigung, Vereinigte Staaten von Europa 2.0, etc.etc.
Nicht die Parteien sollten gewählt werden, sondern die Ideen, die einen Staat in die Zukunft tragen. Denkverbote müssen weichen und neuen Ideen Ausdruck geben, um „braune Schattenmännchen“ überhaupt nicht mehr fürchten zu müssen.
Und nicht wieder der Grabenkampf um Zustimmung für die Partei, den Lobbyisten oder diesen Pfründeschinder, sondern für das Volk.
Für Einigkeit und Recht und Freiheit.
