Titelbild:Pete Hegseth (2025),U.S. Department of Defense – https://www.defense.gov/About/Biographies/Biography/Article/4040890/hon-pete-hegseth/,
Official portrait of Secretary of Defense, Pete Hegseth
Quellen: AP und CNN
Washington. Nach der Wahlniederlage der Republikaner bei den US-Zwischenwahlen gerät Verteidigungsminister Pete Hegseth zunehmend unter Druck. Der Trump-kritische republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Pentagonchef auf den Weg gebracht, indem er Anklagepunkte präsentierte. Eine Abstimmung könnte schon in der Wochenmitte stattfinden.
Im Zentrum der Vorwürfe steht der Krieg gegen den Iran. Der Antrag bezieht sich aber auch auf Hegseths Rolle bei den Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela. Massie wirft dem früheren Fox-News-Moderator laut ORF außerdem die außergerichtliche Tötung mutmaßlicher Drogenschmuggler durch Luftangriffe auf Schiffe in der Karibik und im Ostpazifik vor und listet Verstöße in insgesamt acht Bereichen auf. In seiner Resolution argumentiert er, der Minister halte Truppen ohne Zustimmung des Kongresses im Einsatz und führe rechtswidrige Befehle aus. Hegseth sei eine Bedrohung für die Verfassung.
Der Antrag ist nicht neu. Massie hatte ihn bereits im September eingebracht, doch das Repräsentantenhaus zog damals seine Sitzungspause vor, der nächste Sitzungstag lag erst nach den Kongresswahlen. Parlamentssprecher Mike Johnson nannte den Vorstoß eine Inszenierung eines Abgeordneten, der Aufmerksamkeit wolle. Massie selbst gehört dem Kongress nicht mehr lange an: Er verlor im Frühjahr seine Vorwahl und scheidet bald aus. Als er den Antrag im September einbrachte, waren Parteifreunde laut CNN auch deshalb verärgert, weil er die Fraktionsführung vorab nicht informiert hatte.
Dass Hegseth sein Amt tatsächlich verliert, gilt als unwahrscheinlich. Selbst wenn das Repräsentantenhaus zustimmt, würde das Verfahren in den Senat wandern, und dort wäre für eine Amtsenthebung eine Zweidrittelmehrheit nötig. Laut dpa haben die Republikaner in beiden Kammern aktuell noch eine hauchdünne Mehrheit, bevor die neuen Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl greifen. Dennoch zeigen sich erste Risse: Der republikanische Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen.
Hegseth selbst gibt sich unbeeindruckt und verteidigt das Vorgehen der Regierung. Wer die Einsätze gegen den Iran, die Huthi im Jemen oder die Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro infrage stelle, stelle damit “die Soldaten und ihre historischen Leistungen infrage”. Für Dienstag hat er eine Pressekonferenz angekündigt, seine erste seit mehr als 180 Tagen.
Politisch bleibt der Vorstoß ein Test für die Republikaner: Sie müssen sich öffentlich zwischen dem Schutz ihres Ministers und der Distanz zu einem unpopulären Krieg entscheiden, auch wenn das Ergebnis am Ende kaum in Zweifel steht.
