Titelbild: Litauisches Verteidigungsministerium
Bewaffnete Provokation an der NATO-Außengrenze – Lettland meldet Grenzübertritt aus Belarus
Riga/ An der lettisch-belarussischen Grenze hat sich in der Nacht vom 5. auf den 6. Oktober ein Zwischenfall ereignet, der in Riga und Brüssel als gezielte Eskalation gewertet wird.
Nach Angaben der lettischen Streitkräfte NBS und von Innenminister Jānis Dombrava lief der Vorfall in zwei Phasen ab. Zunächst habe eine Gruppe bewaffneter, maskierter Männer etwa 20 Migranten gegen den Grenzzaun gedrängt und lettische Soldaten bedroht, die den Übertritt verhinderten. Die Armee sprach von einer „besonders demonstrativen und aggressiven“ Provokation.
Mehrere Stunden später sei dieselbe Gruppe in der Nähe des Dorfes Matuliški erneut aufgetaucht. Drei Maskierte drangen dabei nach lettischen Angaben auf lettisches Territorium vor, beschädigten einen Verteilerkasten für die Grenzsicherung und entwendeten Überwachungskameras. Sie zogen sich nach Belarus zurück, bevor der Grenzschutz eintraf.
Die Vorfälle reihen sich ein in eine Serie von Sabotageakten an der östlichen EU-Grenze. Die lettische Grenzpolizei berichtet seit Monaten über beschädigte Kabel, Kameramasten und Verteilerschränke entlang der rund 172 Kilometer langen Grenze zu Belarus. Dort wird derzeit eine automatisierte Grenzüberwachung aufgebaut.
Bekennervideo und Dementi
Sechs Tage nach dem Vorfall bekannte sich eine bislang unbekannte Gruppe namens „Black Rus“ – in Medien auch als „Schwarzrussen“ übersetzt – in einem Telegram-Video zu der Aktion. Ein maskierter Sprecher kündigte weitere Operationen entlang der NATO-Grenzen an und drohte, die EU und NATO „zum Einsturz“ bringen zu wollen.
Der belarussische Machthaber Aljaksandr Lukaschenka wies jede Verantwortung zurück. „Wir haben nichts mit diesem Eindringen in ihr Territorium zu tun“, sagte er bei einer Inspektion einer Polizeispezialeinheit. Die lettische Darstellung sei „vollständig von den Letten selbst inszeniert als Medienstunt, um Geld von der Europäischen Union zu erhalten“. Operationen dieser Art seien ohne Genehmigung des Präsidenten unmöglich, nichts Derartiges sei von ihm genehmigt worden.
Reaktionen in der Region
Litauen reagierte mit einer vorsorglichen Truppenverlegung an die Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad. Lettland hat die NATO-Brigade in Daugavpils verstärkt. Das ukrainische Außenministerium erklärte, Moskau stehe hinter der Instrumentalisierung von Migration.
Ob es sich bei „Black Rus“ um eine eigenständige Gruppe oder um eine Tarnbezeichnung handelt, ist offen. Sicherheitsexperten verweisen auf Parallelen zu den sogenannten „grünen Männchen“ auf der Krim 2014 – bewaffnete Kräfte ohne Hoheitsabzeichen, die eine eindeutige Zuordnung erschweren sollen.
Die NATO stuft den Vorfall bislang als hybride Bedrohung ein, nicht als bewaffneten Angriff im Sinne des Bündnisfalls. Die Ermittlungen der lettischen Behörden dauern an.
