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Sonntag, 1. Oktober 2023
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Spanien

Spanien wählt-Rechtsruck befürchtet

Heute sind auf der iberischen Halbinsel Parlamentwahlen. Es steht zu befürchten, dass die Sozialisten unter Pedro Sánchez die Mehrheit verlieren, und dass sich ein Büdnis aus rechten Parteien durchsetzt. Schon einmal in der jüngeren spanischen Geschichte zersplitterten rechtsradikale Kräfte die Seele des Volkes.

Spanien ist eine parlamentarische Monarchie mit einem Mehrparteiensystem.

Das spanische Parlament wird als Cortes Generales bezeichnet und besteht aus zwei Kammern: dem Kongress der Abgeordneten (Congreso de los Diputados) und dem Senat (Senado).

Die Parlamentswahlen in Spanien finden in der Regel alle vier Jahre statt, obwohl es unter bestimmten Umständen zu vorgezogenen Wahlen kommen kann.

Bei den Wahlen wird der Kongress der Abgeordneten gewählt, der darüber entscheidet, wer die Zentralregierung und den Premierminister (Präsidenten der Regierung) bildet.

Die letzten Parlamentswahlen in Spanien fanden am 10. November 2019 statt. Bei dieser Wahl gab es einen politischen Stillstand, da keine Partei die notwendige Mehrheit erreichte, um eine Regierung zu bilden. Die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (Partido Socialista Obrero Español, PSOE), unter der Führung von Pedro Sánchez, erhielt die meisten Sitze im Kongress der Abgeordneten, konnte aber keine Koalition bilden und musste Minderheitsregierungen führen.

In den letzten Jahren gab es in Spanien eine Zunahme rechtspopulistischer und nationalistischer Bewegungen, die als Rechtsruck interpretiert werden können. Die wichtigste rechtsgerichtete Partei in Spanien ist die Partido Popular (PP), die traditionell als konservativ gilt. In den letzten Jahren haben jedoch neue rechtsextreme und nationalistische Parteien an Bedeutung gewonnen.

Die Post-Franco-Zeit in Spanien bezieht sich auf den Zeitraum nach dem Tod des spanischen Diktators General Francisco Franco im Jahr 1975.

Franco hatte Spanien fast vier Jahrzehnte lang autoritär regiert und nach seinem Tod wurde eine Phase der Transition zur Demokratie eingeleitet.

Nach Francos Tod wurde Juan Carlos I. zum König Spaniens erklärt und spielte eine maßgebliche Rolle bei der Gestaltung der Transition zur Demokratie. Unter seiner Herrschaft wurden politische Reformen eingeleitet, um das Land zu demokratisieren und die Grundlagen für ein modernes parlamentarisches System zu legen.

1977 fanden die ersten allgemeinen Wahlen seit 1936 statt, bei denen verschiedene politische Parteien um die Macht kämpften. Die Partido Socialista Obrero Español (PSOE) unter der Führung von Felipe González gewann die Wahlen von 1982 und bildete die erste sozialistische Regierung in Spanien seit Francos Zeit.

Die Post-Franco-Zeit war auch geprägt von den Verhandlungen und Verfassungsreformen, die zur Festlegung einer neuen Verfassung für Spanien führten.

Die neue Verfassung von 1978 legte die Grundlagen für die Demokratie, den Schutz der individuellen Freiheiten und die Verteilung der politischen Macht fest. Sie etablierte eine Art Bundesstaatensystem mit einer parlamentarischen Monarchie.

In den folgenden Jahren gab es politische und wirtschaftliche Herausforderungen, wie die Bekämpfung des Terrorismus durch die Baskische Separatistengruppe ETA und die Bewältigung der wirtschaftlichen Transformation Spaniens. Dennoch hat sich Spanien zu einer stabilen Demokratie entwickelt, die Mitglied der Europäischen Union ist und sich zu einem wichtigen Akteur in Europa und der internationalen Gemeinschaft entwickelt hat.

Die Post-Franco-Zeit hat auch zu einer verstärkten Betonung der Achtung der Menschenrechte, der kulturellen Vielfalt und der Förderung der Autonomie für die Regionen Spaniens geführt, insbesondere für Katalonien und das Baskenland.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Post-Franco-Zeit in Spanien ein komplexer und vielschichtiger Prozess war, der verschiedene politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen beinhaltete. Diese Zeit hat das moderne Spanien geprägt und seine Position in der Welt gestärkt. 

Eine solche Partei ist Vox, eine rechtspopulistische und nationalistische Partei, die 2014 gegründet wurde. Vox hat in den letzten Jahren einen erheblichen Aufstieg erlebt und bei den Parlamentswahlen im Jahr 2019 den Einzug ins spanische Parlament geschafft.

Die Partei setzt sich für eine straffere Einwanderungspolitik, eine Stärkung der nationalen Identität und eine härtere Haltung gegenüber der separatistischen Bewegung in Katalonien ein. Vox hat auch kritische Positionen gegenüber der LGBTQ+-Rechte und dem Feminismus geäußert, was zu heftigsten Kontroversen und Diskussionen in der spanischen Gesellschaft geführt hat.

Es ist wichtig anzumerken, dass trotz des Aufstiegs rechter Parteien in Spanien immer noch eine Mehrheit der Bevölkerung demokratische und progressivere Werte unterstützt. Die traditionellen Parteien, wie die PSOE und andere linke Kräfte, bleiben weiterhin stark und haben bei den Wahlen eine bedeutende Anhängerschaft.

Die Entwicklung des Rechtsrucks in Spanien ist ein Thema von gesellschaftlicher und politischer Debatte, und es bleibt abzuwarten, wie sich diese Bewegungen in der Zukunft entwickeln werden.

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